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   BSG, 05.11.1980 - 11 RA 74/79   

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BSG, 05.11.1980 - 11 RA 74/79 (https://dejure.org/1980,12937)
BSG, Entscheidung vom 05.11.1980 - 11 RA 74/79 (https://dejure.org/1980,12937)
BSG, Entscheidung vom 05. November 1980 - 11 RA 74/79 (https://dejure.org/1980,12937)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zugehörigkeit zum deutschen Sprach- und Kulturkreis - Muttersprache - Übergangszeit - Aussiedlung - Vertreibungsgebiet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 50, 279
 
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Wird zitiert von ... (49)Neu Zitiert selbst (1)

  • Drs-Bund, 19.01.1977 - BT-Drs 8/55
    Auszug aus BSG, 05.11.1980 - 11 RA 74/79
    2. Diese Vorschriftist auf die vorliegend erhobene Anfechtungs- und Verpflichtungsklage in der ab 4. Juli 4977 geltenden Fassung (durch das 20. Rentenanpassungsgesetz) anzuwenden, die gegenüber der vorherigen Fassung inhaltlich nichtsgeändert hat (vgl BT-Drucks 8/55? S. 92 unter Nr. 49).
  • BSG, 19.04.1990 - 1 RA 105/88

    Zugehörigkeit zum deutschen Sprach- und Kulturkreis nach dem WGSVG

    War Deutsch die Muttersprache, wurde aber im persönlichen Bereich nicht mehr überwiegend deutsch gesprochen, so entfällt die Zugehörigkeit zum deutschen Sprach- und Kulturkreis erst nach einer Übergangszeit (Anschluß an BSG vom 5.11.1980 - 11 RA 74/79 = BSGE 50, 279 = SozR 5070 § 20 Nr. 3 und BSG vom 15.11.1988 - 4 RA 14/88 = SozR 5070 § 20 Nr. 13).

    Das LSG hat im wesentlichen ausgeführt, entscheidend sei, ob der deutschsprachig aufgewachsene Verfolgte die deutsche Sprache auch noch zur Zeit der Auswanderung in seinem persönlichen Lebensbereich mindestens überwiegend verwendet habe (Hinweis auf die ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts -BSG-, zB BSGE 50, 279 ff).

    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG kommt dem Gebrauch der deutschen Sprache im persönlichen Lebensbereich eine für die Zugehörigkeit zum dSK im Regelfall ausschlaggebende Bedeutung zu (BSGE 50, 279 = SozR 5070 § 20 Nr. 3; SozR aaO Nrn 2, 4, 5 jeweils mwN).

    Die Zugehörigkeit zum dSK ergibt sich daher "im Regelfall" aus dem zumindest überwiegenden Gebrauch der deutschen Muttersprache im persönlichen Lebensbereich (so BSGE 50, 279, 281 = SozR aaO Nr. 3 S 8), der in erster Linie die Sphäre von Ehe und Familie, aber auch den Freundeskreis umfaßt.

    Eine Mehrsprachigkeit steht der Zugehörigkeit zum dSK dann nicht entgegen, wenn die Verfolgte die deutsche Sprache wie eine Muttersprache beherrscht und sie in ihrem persönlichen Bereich überwiegend gebraucht (BSG SozR aaO Nr. 4 S 14; BSGE 50, 279, 281 = SozR aaO Nr. 3 S 8; Nr. 13 jeweils mwN).

    Wie das BSG inzwischen mehrfach entschieden hat, verliert derjenige, der die deutsche Sprache als Muttersprache erlernt und gesprochen hat und sie weiterhin in seinem persönlichen Lebensbereich verwendet, die Zugehörigkeit zum dSK nicht bereits unmittelbar mit dem Zeitpunkt, von dem an der Gebrauch des Deutschen im persönlichen Lebensbereich nicht mehr überwiegt (BSGE 50, 279, 281 = SozR 5070 § 20 Nr. 3 S 9; dem folgend der 4. Senat im Urteil vom 15. November 1988, SozR aaO Nr. 13 S 48).

  • BSG, 16.08.1990 - 4 RA 18/89
    Zwar hätte die denkbare Zugehörigkeit zum dSK nicht unmittelbar mit der Eheschließung 1946 geendet, sondern wäre noch für eine Übergangszeit erhalten geblieben; eine solche Übergangszeit sei aber jedenfalls 1970 verstrichen gewesen (Hinweis auf BSG SozR 5070 § 20 Nr. 3).

    Der Senat hat bereits in seiner Entscheidung vom 15. November 1988 - 4 RA 14/88 (SozR 5070 § 20 Nr. 13) ausgeführt, nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) komme dem Gebrauch der deutschen Sprache für die Zugehörigkeit zum dSK eine "im Regelfall" ausschlaggebende Bedeutung zu (BSGE 50, 279 = SozR 5070 § 20 Nr. 3; SozR aaO Nrn 2, 4, 5 jeweils mwN).

    Die Zugehörigkeit zum dSK ergibt sich daher "im Regelfall" aus dem zumindest überwiegenden Gebrauch der deutschen Muttersprache im persönlichen Lebensbereich (so BSGE 50, 279, 281 = SozR aaO Nr. 3 S 8), der in erster Linie die Sphäre von Ehe und Familie, aber auch den Freundeskreis umfaßt.

    Eine Mehrsprachigkeit steht der Zugehörigkeit zum dSK dann nicht entgegen, wenn der Verfolgte die deutsche Sprache wie eine Muttersprache beherrscht und sie in seinem persönlichen Bereich überwiegend gebraucht hat (BSG SozR aaO Nr. 4 S 14; BSGE 50, 279, 281 = SozR aaO Nr. 3 S 8; Nr. 13 S 50; BSG Urteil vom 19. April 1990 - 1 RA 105/88 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Ergibt sich, daß der Kläger Verfolgter ist, ursprünglich dem dSK angehört und sich vom deutschen Volkstum auch nicht wegen Verfolgungsmaßnahmen abgekehrt, sondern in seinem persönlichen Lebensbereich Deutsch als Muttersprache verwendet hat, so hätte er gleichwohl die Zugehörigkeit zum dSK nicht bereits unmittelbar mit dem Zeitpunkt verloren, von dem an der Gebrauch des Deutschen im persönlichen Lebensbereich nicht mehr überwog (BSGE 50, 279, 281 = SozR 5070 Nr. 3 S 9; Nr. 13, S 48; ebenso nunmehr auch der 1. Senat im Urteil vom 19. April 1990).

  • BSG, 15.11.1988 - 4 RA 14/88

    Deutsche Sprache - Kulturkreiszugehörigkeit - Persönlicher Bereich -

    Das Bundessozialgericht (BSG) habe nämlich zustimmend ein Urteil des Oberlandesgerichts Zweibrücken -OLG- (RzW 1971, 124) in Bezug genommen (Hinweis auf BSGE 50, 279, 282 = SozR 5070 § 20 Nr. 3 S 7, 9).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) kommt dem Gebrauch der deutschen Sprache im persönlichen Lebensbereich eine für die Zugehörigkeit zum DSK grundsätzlich ausschlaggebende Bedeutung zu (BSG SozR 5070 § 20 Nr. 5, Nr. 4, Nr. 2; BSGE 50, 279 = SozR aaO Nr. 3; jeweils mwN).

    Die Zugehörigkeit zum DSK ergibt sich daher "im Regelfall" (so BSGE 50, 279, 281 = SozR aaO Nr. 3 S 8; BSG SozR aaO Nr. 5 S 17 f mwN) durch den Gebrauch des Deutschen als Muttersprache im Bereich des persönlichen Lebens, der in erster Linie die Sphäre von Ehe und Familie, dann aber auch den Freundeskreis umfaßt.

    Eine Mehrsprachigkeit steht der Zugehörigkeit zum DSK dann nicht entgegen, wenn die Verfolgte die deutsche Sprache wie eine Muttersprache beherrscht und sie in ihrem persönlichen Bereich überwiegend gebraucht (BSG SozR aaO Nr. 4 S 14; BSGE 50, 279, 281 = SozR aaO Nr. 3 S 8 jeweils mwN).

    Wie das BSG (BSGE 50, 279, 281 = SozR aaO Nr. 3 S 9) bereits klargestellt hat, verliert derjenige, der die deutsche Sprache "von Jugend an" (so BSG SozR aaO Nr. 5 S 17) als Muttersprache erlernt und gesprochen hat, dadurch in ihre Denkwelt eingegliedert worden ist und sie in seinem persönlichen Lebensbereich spricht, die Zugehörigkeit zum DSK nicht schon unmittelbar mit dem Zeitpunkt, von dem an der Gebrauch des Deutschen im persönlichen Lebensbereich nicht mehr überwiegt.

  • BSG, 28.06.1990 - 4 RA 40/88
    Zwar ende die Zugehörigkeit zum dSK nicht unmittelbar mit dem Zeitpunkt, von dem an der Gebrauch des Deutschen im persönlichen Bereich nicht mehr überwiege; die Zugehörigkeit bleibe in diesem Fall vielmehr regelmäßig noch für eine Übergangszeit erhalten (Hinweis auf BSG SozR 5070 § 20 Nr. 3).

    Der Senat hat bereits in seiner Entscheidung vom 15. November 1988 - 4 RA 14/88 (SozR 5070 § 20 Nr. 13) ausgeführt, nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) komme dem Gebrauch der deutschen Sprache für die Zugehörigkeit zum dSK eine "im Regelfall" ausschlaggebende Bedeutung zu (BSGE 50, 279 = SozR 5070 § 20 Nr. 3; SozR aaO Nrn 2, 4, 5, jeweils mwN).

    Die Zugehörigkeit zum dSK ergibt sich daher "im Regelfall" aus dem zumindest überwiegenden Gebrauch der deutschen Muttersprache im persönlichen Lebensbereich (so BSGE 50, 279, 281 = SozR aaO Nr. 3 S 8), der in erster Linie die Sphäre von Ehe und Familie, aber auch den Freundeskreis umfaßt.

    Eine Mehrsprachigkeit steht der Zugehörigkeit zum dSK dann nicht entgegen, wenn der Verfolgte die deutsche Sprache wie eine Muttersprache beherrscht und sie in seinem persönlichen Bereich überwiegend gebraucht hat (BSG SozR aaO Nr. 4 S 14; BSGE 50, 279, 281 = SozR aaO Nr. 3 S 8; Nr. 13 S 50; BSG Urteil vom 19. April 1990 - 1 RA 51/88 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Auch derjenige, der die deutsche Sprache als Muttersprache erlernt und gesprochen hat und sie nach Beendigung der Verfolgungsmaßnahmen zunächst weiterhin in seinem persönlichen Lebensbereich verwendet, verliert die Zugehörigkeit zum dSK nicht bereits unmittelbar mit dem Zeitpunkt, von dem an der Gebrauch des Deutschen im persönlichen Lebensbereich nicht mehr überwiegt (BSGE 50, 279, 281 = SozR aaO Nr. 3 S 9; Nr. 13 S 48; ebenso nunmehr auch der 1. Senat im Urteil vom 19. April 1990).

  • BSG, 10.03.1999 - B 13 RJ 83/98 R

    Zugehörigkeit zum deutschen Sprach- und Kulturkreis - Beherrschung der deutschen

    Dieser Betrachtungsweise hat sich das BSG in ständiger Rechtsprechung angeschlossen (vgl zB BSG SozR 5070 § 20 Nr. 2; BSGE 50, 279 = SozR 5070 § 20 Nr. 3; BSG SozR 5070 § 20 Nrn 5, 13; BSG SozR 3-5070 § 20 Nr. 1).

    Sie gilt nicht nur für die Begründung, sondern auch für die Fortdauer einer Zugehörigkeit zum dSK (vgl zB BSGE 50, 279, 281 f = SozR 5070 § 20 Nr. 3 S 9).

    Allerdings vermittelt der Gebrauch der deutschen Sprache im persönlichen Lebensbereich dann nicht (mehr) die der deutschen Sprache eigene Denk- und Gefühlswelt, wenn sich der Betreffende bewußt von der deutschen Kultur ab- und einer fremden Kultur zugewandt hat (vgl BGH RzW 1970, 503, 505; 1973, 266; 1974, 247; dazu auch BSGE 50, 279, 281 f = SozR 5070 § 20 Nr. 3 S 9; BSG SozR 5070 § 20 Nr. 5 S 18).

    In Fällen, in denen sich der Gebrauch der deutschen Sprache im persönlichen Bereich aus anderen Gründen (zB Heirat eines nicht deutschsprachigen Ehegatten) in rechtserheblichem Umfang verringert hat, geht die Zugehörigkeit jedenfalls dann, wenn Deutsch die Muttersprache ist, erst nach einer Übergangszeit verloren, deren Dauer sich nach den Verhältnissen des Einzelfalles richtet (vgl BSGE 50, 279, 282 = SozR 5070 § 20 Nr. 3; BSG SozR 5070 § 20 Nrn 5, 13; BSG SozR 3-5070 § 20 Nr. 1).

  • BSG, 26.09.1991 - 4 RA 89/90

    Zugehörigkeit zum deutschen Sprach- und Kulturkreis

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG kommt dem Gebrauch der deutschen Sprache für die Zugehörigkeit zum dSK eine "im Regelfall" ausschlaggebende Bedeutung zu (BSGE 50, 279, 281 = SozR 5070 § 20 Nr. 3; vgl auch BSG SozR aaO Nrn 2, 4, 5, 13, jeweils mwN); denn wer eine Sprache im persönlichen Bereich ständig gebraucht, gehört nicht nur diesem Sprachkreis, sondern auch dem durch die Sprache vermittelten Kulturkreis an, weil sie ihm den Zugang zu dessen Weltbild und Denkwelt erschließt.

    Wer sich allerdings freiwillig, nicht verfolgungs- oder vertreibungsbedingt, von dem Gebrauch der deutschen Sprache im persönlichen Bereich auf Dauer abwendet, gehört nicht mehr dem dSK an (BSGE 50, 279, 281; BSG SozR 5070 § 20 Nr. 4 S 14; Nr. 13 S 50; SozR 3-5070 § 20 Nr. 1; Urteil des Senats vom 28. Juni 1990 - 4 RA 40/88).

    Aber auch derjenige, der Deutsch als Muttersprache gesprochen hat und nach Beendigung der Verfolgungsmaßnahmen zunächst weiterhin im persönlichen Lebensbereich verwendet, verliert die Zugehörigkeit zum dSK nicht unmittelbar mit dem Zeitpunkt, von dem an der Gebrauch der deutschen Sprache im persönlichen Lebensbereich nicht mehr überwiegt; die Zugehörigkeit bleibt vielmehr regelmäßig für eine Übergangszeit erhalten (BSGE 50, 279, 282 = SozR aaO Nr. 3 S 9; Nr. 13 S 48; SozR 3-5070 § 20 Nr. 1).

    Dementsprechend sind nach der Rechtsprechung des BSG Zeiträume von 24 Jahren bzw 22 Jahren, die zwischen dem Beginn der Distanzierung vom dSK und der Auswanderung aus dem Vertreibungsgebiet gelegen haben, absolut zu lang, um noch als Übergangszeit anerkannt zu werden (Urteil des Senats vom 16. August 1990 - 4 RA 18/89; BSGE 50, 279, 282 = SozR aaO Nr. 3 S 9).

  • BSG, 10.03.1999 - B 13 RJ 65/98 R

    Zugehörigkeit von vertriebenen Verfolgten zum deutschen Sprach- und Kulturkreis -

    Dieser Betrachtungsweise hat sich das BSG in ständiger Rechtsprechung angeschlossen (vgl zB BSG SozR 5070 § 20 Nr. 2; BSGE 50, 279 = SozR 5070 § 20 Nr. 3; BSG SozR 5070 § 20 Nrn 5, 13; BSG SozR 3-5070 § 20 Nr. 1).

    Sie gilt nicht nur für die Begründung, sondern auch für die Fortdauer einer Zugehörigkeit zum dSK (vgl zB BSGE 50, 279, 281 f = SozR 5070 § 20 Nr. 3 S 9).

    Allerdings vermittelt der Gebrauch der deutschen Sprache im persönlichen Lebensbereich dann nicht (mehr) die der deutschen Sprache eigene Denk- und Gefühlswelt, wenn sich der Betreffende bewußt von der deutschen Kultur ab- und einer fremden Kultur zugewandt hat (vgl BGH RzW 1970, 503, 505; 1973, 266; 1974, 247; dazu auch BSGE 50, 279, 281 f = SozR 5070 § 20 Nr. 3 S 9; BSG SozR 5070 § 20 Nr. 5 S 18).

    In Fällen, in denen sich der Gebrauch der deutschen Sprache im persönlichen Bereich aus anderen Gründen (zB Heirat eines nicht deutschsprachigen Ehegatten) in rechtserheblichem Umfang verringert hat, geht die Zugehörigkeit jedenfalls dann, wenn Deutsch die Muttersprache ist, erst nach einer Übergangszeit verloren, deren Dauer sich nach den Verhältnissen des Einzelfalles richtet (vgl BSGE 50, 279, 282 = SozR 5070 § 20 Nr. 3; BSG SozR 5070 § 20 Nrn 5, 13; BSG SozR 3-5070 § 20 Nr. 1).

  • BSG, 10.03.1999 - B 13 RJ 87/97 R

    Beherrschung der deutschen Schriftsprache für die Zugehörigkeit zum deutschen

    Dieser Betrachtungsweise hat sich das BSG in ständiger Rechtsprechung angeschlossen (vgl zB BSG SozR 5070 § 20 Nr. 2; BSGE 50, 279 = SozR 5070 § 20 Nr. 3; BSG SozR 5070 § 20 Nrn 5, 13; BSG SozR 3-5070 § 20 Nr. 1).

    Sie gilt nicht nur für die Begründung, sondern auch für die Fortdauer einer Zugehörigkeit zum dSK (vgl zB BSGE 50, 279, 281 f = SozR 5070 § 20 Nr. 3 S 9).

    Allerdings vermittelt der Gebrauch der deutschen Sprache im persönlichen Lebensbereich dann nicht (mehr) die der deutschen Sprache eigene Denk- und Gefühlswelt, wenn sich der Betreffende bewußt von der deutschen Kultur ab- und einer fremden Kultur zugewandt hat (vgl BGH RzW 1970, 503, 505; 1973, 266; 1974, 247; dazu auch BSGE 50, 279, 281 f = SozR 5070 § 20 Nr. 3 S 9; BSG SozR 5070 § 20 Nr. 5 S 18).

    In Fällen, in denen sich der Gebrauch der deutschen Sprache im persönlichen Bereich aus anderen Gründen (zB Heirat eines nicht deutschsprachigen Ehegatten) in rechtserheblichem Umfang verringert hat, geht die Zugehörigkeit jedenfalls dann, wenn Deutsch die Muttersprache ist, erst nach einer Übergangszeit verloren, deren Dauer sich nach den Verhältnissen des Einzelfalles richtet (vgl BSGE 50, 279, 282 = SozR 5070 § 20 Nr. 3; BSG SozR 5070 § 20 Nrn 5, 13; BSG SozR 3-5070 § 20 Nr. 1).

  • BSG, 10.03.1999 - B 13 RJ 25/98 R

    Zugehörigkeit von vertriebenen Verfolgten zum deutschen Sprach- und Kulturkreis -

    Dieser Betrachtungsweise hat sich das BSG in ständiger Rechtsprechung angeschlossen (vgl zB BSG SozR 5070 § 20 Nr. 2; BSGE 50, 279 = SozR 5070 § 20 Nr. 3; BSG SozR 5070 § 20 Nrn 5, 13; BSG SozR 3-5070 § 20 Nr. 1).

    Sie gilt nicht nur für die Begründung, sondern auch für die Fortdauer einer Zugehörigkeit zum dSK (vgl zB BSGE 50, 279, 281 f = SozR 5070 § 20 Nr. 3 S 9).

    Allerdings vermittelt der Gebrauch der deutschen Sprache im persönlichen Lebensbereich dann nicht (mehr) die der deutschen Sprache eigene Denk- und Gefühlswelt, wenn sich der Betreffende bewußt von der deutschen Kultur ab- und einer fremden Kultur zugewandt hat (vgl BGH RzW 1970, 503, 505; 1973, 266; 1974, 247; dazu auch BSGE 50, 279, 281 f = SozR 5070 § 20 Nr. 3 S 9; BSG SozR 5070 § 20 Nr. 5 S 18).

    In Fällen, in denen sich der Gebrauch der deutschen Sprache im persönlichen Bereich aus anderen Gründen (zB Heirat eines nicht deutschsprachigen Ehegatten) in rechtserheblichem Umfang verringert hat, geht die Zugehörigkeit jedenfalls dann, wenn Deutsch die Muttersprache ist, erst nach einer Übergangszeit verloren, deren Dauer sich nach den Verhältnissen des Einzelfalles richtet (vgl BSGE 50, 279, 282 = SozR 5070 § 20 Nr. 3; BSG SozR 5070 § 20 Nrn 5, 13; BSG SozR 3-5070 § 20 Nr. 1).

  • BSG, 10.03.1999 - B 13 RJ 81/98 R

    Zugehörigkeit zum deutschen Sprach- und Kulturkreis - Beherrschung der deutschen

    Dieser Betrachtungsweise hat sich das BSG in ständiger Rechtsprechung angeschlossen (vgl zB BSG SozR 5070 § 20 Nr. 2; BSGE 50, 279 = SozR 5070 § 20 Nr. 3; BSG SozR 5070 § 20 Nrn 5, 13; BSG SozR 3-5070 § 20 Nr. 1).

    Sie gilt nicht nur für die Begründung, sondern auch für die Fortdauer einer Zugehörigkeit zum dSK (vgl zB BSGE 50, 279, 281 f = SozR 5070 § 20 Nr. 3 S 9).

    Allerdings vermittelt der Gebrauch der deutschen Sprache im persönlichen Lebensbereich dann nicht (mehr) die der deutschen Sprache eigene Denk- und Gefühlswelt, wenn sich der Betreffende bewußt von der deutschen Kultur ab- und einer fremden Kultur zugewandt hat (vgl BGH RzW 1970, 503, 505; 1973, 266; 1974, 247; dazu auch BSGE 50, 279, 281 f = SozR 5070 § 20 Nr. 3 S 9; BSG SozR 5070 § 20 Nr. 5 S 18).

    In Fällen, in denen sich der Gebrauch der deutschen Sprache im persönlichen Bereich aus anderen Gründen (zB Heirat eines nicht deutschsprachigen Ehegatten) in rechtserheblichem Umfang verringert hat, geht die Zugehörigkeit jedenfalls dann, wenn Deutsch die Muttersprache ist, erst nach einer Übergangszeit verloren, deren Dauer sich nach den Verhältnissen des Einzelfalles richtet (vgl BSGE 50, 279, 282 = SozR 5070 § 20 Nr. 3; BSG SozR 5070 § 20 Nrn 5, 13; BSG SozR 3-5070 § 20 Nr. 1).

  • BSG, 10.03.1999 - B 13 RJ 35/98 R

    Zugehörigkeit zum deutschen Sprach- und Kulturkreis - Beherrschung der deutschen

  • BSG, 29.01.1991 - 4 RA 74/90
  • BSG, 20.12.2007 - B 4 R 85/06 R

    Gewährung einer Altersrente unter Zugrundelegung von "Ghetto-Beitragszeiten" nach

  • BSG, 16.02.1982 - 12 RK 71/80
  • BSG, 15.11.1983 - 1 RJ 2/83
  • BSG, 27.11.1991 - 4 RA 79/90
  • BSG, 05.05.1994 - 12 RK 53/93

    Israelische Staatsangehörige - Rentennachzahlung

  • BSG, 16.02.1982 - 12 RK 80/80
  • BSG, 16.02.1983 - 12 RK 24/82
  • BSG, 08.09.1983 - 5b RJ 10/83
  • BSG, 05.05.1994 - 12 RK 22/94

    Streit über die Nachentrichtung von Beiträgen zur Rentenversicherung -

  • BSG, 05.05.1994 - 12 RK 2/94

    Zulässigkeit der Nachentrichtung von Beiträgen zur Rentenversicherung -

  • BSG, 29.08.1984 - 1 RJ 14/83

    Verfolgter - Vertreibungsland - Zugehörigkeit zum Deutschen Sprach- und

  • LSG Berlin, 20.12.2004 - L 16 RA 51/04
  • BSG, 05.05.1994 - 12 RK 17/94

    Zulässigkeit der Nachentrichtung von Beiträgen zur Rentenversicherung -

  • BSG, 27.06.1991 - 4 RA 84/90
  • BSG, 27.09.1990 - 4 RA 32/89
  • BSG, 05.05.1994 - 12 RK 28/94
  • BSG, 05.05.1994 - 12 RK 26/94
  • BSG, 05.05.1994 - 12 RK 27/94
  • BSG, 05.05.1994 - 12 RK 68/93
  • BSG, 05.05.1994 - 12 RK 52/93
  • BSG, 16.02.1983 - 12 RK 29/82
  • BSG, 12.09.1990 - 5 RJ 48/89
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.04.2012 - L 22 R 685/10

    Deutscher Sprach -und Kulturkreis

  • BSG, 19.12.1991 - 1 RA 41/90

    Anspruch auf Herstellung von Versicherungsunterlagen über in Polen zurückgelegte

  • BSG, 08.09.1983 - 5b RJ 8/83

    Vertriebeneneigenschaft - Nötigungstatbestand - Wohnsitzaufgabe - Zugehörigkeit

  • BSG, 27.11.1991 - 4 RA 82/90

    Anspruchsgrundlage für das Begehren auf Herstellung von Versicherungsunterlagen -

  • BSG, 13.09.1990 - 5 RJ 3/90
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - L 22 R 488/10
  • BSG, 08.10.1992 - 13 RJ 45/91

    Anrechnung von Ersatzzeiten sowie von rumänischen und russischen Beitragszeiten

  • BSG, 29.01.1991 - 4 RA 39/90
  • BSG, 30.05.1985 - 11a RA 34/84

    Verfolgungsgründe - Deutscher Sprach- und Kulturkreis - Zugehörigkeit zum

  • BSG, 17.02.1982 - 1 RA 63/80
  • SG Berlin, 26.08.1985 - S 2 An 2715/82
  • SG Berlin, 20.07.1982 - S 10 An 1657/80
  • SG Berlin, 08.06.1982 - S 10 An 2120/79
  • LSG Berlin, 19.08.1981 - 12 An 37/80
  • BSG, 08.09.1983 - 5b RJ 48/83
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